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Gesetz zur Zerstörung archäologischer Funde:

Schatzregal -

wie man zerstört, was man schützen will

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Hier entsteht ein Beitrag über die Schatzregalien (s. Anmerkung) der einzelnen Bundesländer mit einigen Hinweisen zu den Gesetzen in anderen Staaten. Der Verfasser ist kein Jurist und diese Seite ist nicht als Rechtsberatung zu verstehen.

Zusammenfassung:

Regalien sind hoheitliche Rechte, ein Schatzregal postuliert das Eigentums- bzw Verfügungsrecht des Königs bzw. Staates auf gefundene Schätze.

Ausser in Bayern und in Nordrhein-Westfalen (?) gibt es mittlerweile in allen Bundesländern so eine Regel im jeweiligen DenkmalschutzGesetz, die unter der Bezeichnung Schatzregal geführt wird. Im wesentlichen geht es darum, dass Funde von archäologischer Bedeutung automatisch dem Staat gehören und nicht etwa dem Finder oder dem Grundeigentümer.

Schatzregalien stehen damit im Widerspruch zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), in dem das Prinzip der Behandlung eines Schatzfundes nach der Hadrianischen Teilung verankert ist.

Im BGB heisst es in "§ 984 Schatzfund"

"Wird eine Sache, die so lange verborgen gelegen hat, dass der Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist (Schatz), entdeckt und infolge der Entdeckung in Besitz genommen, so wird das Eigentum zur Hälfte von dem Entdecker, zur Hälfte von dem Eigentümer der Sache erworben, in welcher der Schatz verborgen war."

Dieser Widerspruch ist schon unzählige Male gerichtlich beurteilt worden. Die Gerichte haben die Priorität des Schatzregals bejaht und lassen den § 984 BGB nur gelten, wenn es sich um Fundsachen handelt, die keinen archäologischen Wert haben.

Nur in Nordrhein-Westfalen und Bayern gilt (bisher) noch uneingeschränkt die Hadrianische Teilung.

In Hessen gilt das Schatzregal seit 2011. Jetzt heisst es im Denkmalschutzgesetz von Hessen:

"§ 24 Schatzregal
Bodendenkmale, die als bewegliche Sachen herrenlos oder so lange verborgen gewesen sind, dass ihr Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist, werden mit ihrer Entdeckung Eigentum des Landes Hessen. Sie sind unverzüglich der Denkmalfachbehörde zu übergeben."

In Niedersachsen wurde die geplante Verschärfung der entsprechenden Regelung nicht umgesetzt; es bleibt dort beim sog. "Kleinen Schatzregal" - wir gehen an anderer Stelle noch darauf ein.

Es ist zu erwarten, dass auch in Bayern die Bestrebungen erneut intensiviert werden, ein Schatzregal einzuführen; zweimal ist ein entsprechender Gesetzesvorschlag allerdings schon gescheitert.

Angeblich soll durch die Schatzregalien der Erhalt der archäologischen Fundstücke für die Allgemeinheit unseres Landes garantiert werden. Tatsächlich aber ist das Gegenteil der Fall, denn durch diese Gesetzgebung kommt es zu Fundverschleppungen (die Funde werden in Bundesländer verbracht, in denen es kein Schatzregal gibt) und Fund-Unterschlagungen (Fundverheimlichung). Und andererseits kommt es in vielen Fällen zu unentschuldbaren Enteignungen.

Dass diese Delikte mit hohen Strafen belegt sind, rettet die Fundstücke leider nicht. Schatzregalien sind völlig untaugliche Instrumente, wie der Verfasser anhand von Beispielen nachweisen wird.

Natürlich könnte man jetzt argumentieren - und das tun auch viele Befürworter des Schatzregals - dass den Fundverschleppungen (sog. Fundtourismus) ein Riegel vorgeschoben würde, wenn es in allen Bundesländern Schatzregalien gäbe.
Das stimmt so nur zum Teil. Wenn es in allen Bundesländern Schatzregalien gäbe, würden die Fundstücke nicht mehr verschleppt, um sie legalisieren zu können, sondern sie würden als illegale Funde existieren und in den Schubladen reicher Sammler verschwinden, wie es heute schon mit zahlreichen Kunstwerken geschieht: Tausende von Gemälden und anderen Kunstschätzen sind verschollen. Es gibt einen riesigen Markt für solche Dinge, der durch noch so ausgeklügelte Gesetze nicht trockengelegt werden kann.

Wir werden aber auch Beispiele aus anderen Ländern - insbesondere England - bringen, an denen man sehen kann, dass die Wissenschaft von einer Zusammenarbeit mit Hobby-Archaeologen profitieren kann.

Die einzelnen Themenkomplexe:

Wie ist die aktuelle Situation - was erwartet den Schatzsucher?

Wie ist die rechtliche Lage in den einzelnen Bundesländern?

Argumente für ein Schatzregal

Argumente gegen ein Schatzregal

Wie ist die Situation in anderen Ländern?

Wie könnte eine vernünftige Regelung aussehen?

Sie dürfen damit rechnen, dass dieser Beitrag noch im Dezember 2015 vervollständigt wird. Vielen Dank für Ihr Verständnis

Anmerkung: Der Plural von "Schatzregal" heisst eigentlich "Schatzregalien"; es gibt umgangssprachlich auch den Plural "Schatzregale"

Die Angaben auf dieser WebSite sind sorgföltig recherchiert worden. Eine Gewähr für ihre Richtigkeit kann allerdings trotzdem nicht übernommen werden. Sollten versehentlich falsche Behauptungen aufgenommen worden sein, ist es nicht nötig, den Verfasser juristisch abzumahnen, sondern es reicht dann ein Hinweis auf den unrichtigen Sachverhalt und der entsprechende Sachverhalt wird korrigiert.

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