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Schatzregal -

die rechtliche Lage bei Schatzfunden

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Wenn auch die Schatzregalien in den einzelnen Bundesländern im grossen und ganzen alle das gleiche bedeuten, nämlich die Festlegung, dass kulturhistorisch bedeutsame Funde automatisch dem Staat gehören, so sind die Unterschiede in den einzelnen Regelungen doch auffällig und teilweise übrigens kaum nachvollziehbar.
Der Verfasser ist kein Jurist, macht aber auf einige Auffälligkeiten aufmerksam, die allerdings letztlich nur von Juristen kompetent beurteilt werden können.

Da diese WebSite schnell ans Netz soll, weil offenbar eine Reihe von Lesern schon darauf wartet, möchten wir zunächst an dieser Stelle eine Art Notlösung veröffentlichen, nämlich - stellvertretend für alle Bundesländer - die Essentials der Regelung in Mecklenburg-Vorpommern. Der Beitrag ist zu grossen Teilen übernommen worden von der Seite Wikingergold.de, für die derselbe Autor verantwortlich zeichnet.

Die detaillierte Untersuchung aller Bundesländer werden wir nachschieben, sobald wir die anderen Fragenkomplexe zum Thema Schatzregalien abgearbeitet haben. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Mecklenburg-Vorpommern und sein Schatzregal:

Denkmalschutzgesetz - DSchG M.V vom 6. Januar 1998 (Mecklenburg-Vorpommern)

§ 12 Nachforschungen

Nachforschungen, insbesondere Grabungen oder der Einsatz von technischen Suchgeräten, mit dem Ziel, Denkmale, insbesondere Bodendenkmale, zu entdecken, bedürfen der Genehmigung der obersten Denkmalschutzbehörde.

§ 13 Schatzregal

Bewegliche Denkmale, die herrenlos sind oder die so lange verborgen gewesen sind, daß ihr Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist, werden mit der Entdeckung Eigentum des Landes, wenn sie bei staatlichen Nachforschungen oder in Grabungsschutzgebieten im Sinne des § 16 entdeckt werden oder wenn sie einen hervorragenden wissenschaftlichen Wert haben.

 

Das Land Mecklenburg-Vorpommern wird nach geltender Gesetzeslage mit der Entdeckung automatisch Eigentümer jedes auch noch so tatsächlich zufälligen Fundes, wenn er einen "hervorragenden wissenschaftlichen Wert" hat (§ 13 Denkmalschutzgesetz - DSchG M.V vom 6. Januar 1998). Das Graben und selbst das systematische Suchen vor allem unter "Einsatz von technischen Suchgeräten" ist erst recht verboten und kann mit Ordnungswidrigkeiten-Geldern bis 150.000,- Euro, unter Umständen sogar bis 1.500.000,- Euro (!) geahndet werden.

Bei enger Auslegung der Bestimmungen des § 12 bedarf selbst die akademisch betriebene Forschung (Literaturstudium, Internetrecherche etc.) der Genehmigung der obersten Denkmalschutzbehörde. Damit gehört eigentlich jedes Buch über Archäologie in Mecklenburg-Vorpommern in den Giftschrank und darf nur mit Genehmigung gelesen werden . . .

Der Verfasser bekennt hiermit, dass er sich mit der Schlacht von Svolder beschäftigt hat und Nachforschungen angestellt hat mit dem ausdrücklichen Ziel, die in der Schlacht zerstörten Schiffe - Denkmale von hervorragendem archäologischem Wert - zu finden bzw. einen Weg zu ihnen zu weisen. Das Ergebnis dieser Nachforschungen und Überlegungen zur Schlacht von Svolder ist unter www.svolder.de veröffentlicht worden.

Zurück zum Gesetzestext:

Im § 13 hingegen wird das Schatzregal eher eingeschränkt: Die Denkmale werden demnach nur dann Eigentum des Landes, wenn sie bei staatlichen Nachforschungen oder in Grabungsschutzgebieten im Sinne des § 16 entdeckt werden oder wenn sie einen hervorragenden wissenschaftlichen Wert haben. Der "hervorragende wissenschaftliche Wert" ist natürlich eine sehr vage Formulierung, die aber zumindest einer konkreten Einzelfall-Prüfung bedarf. Der Verfasser interpretiert die Regelung so, dass z.B. der Zufallsfund einzelner alter Münzen oder Scherben i.d.R. nicht vom Schatzregal erfasst wird.

Aufmerksamkeit verdient vielleicht auch die Formulierung im § 13, dass sich das Schatzregal von MV ausschliesslich auf "Bewegliche Denkmale" bezieht. Wodurch wird eine "Sache" (Formulierung in § 984 BGB) zu einem "Denkmal"? Es werden hier also nur Denkmale erfasst und die haben offenbar nicht alle einen hervorragenden wissenschaftlichen Wert, denn sonst müsste man das nicht im letzten Satz betonen. Auch das stützt die Auffassung, dass Kulturgüter wie Münzen, Scherben oder Pfeilspitzen nur in den seltensten Fällen vom Schatzregal in MV erfasst werden.

Konsequenzen:

Die Festlegungen des Schatzregals werden kontrovers diskutiert, sogar unter Archäologen. Denn was wäre denn die fast zwingende Konsequenz, wenn jemand heute unbemerkt und ohne Zeugen so einen Schatz finden würde?

Der Fund hätte fast keine Chance, in die Hände der Wissenschaft zu gelangen! Er würde unter der Hand an Sammler verkauft - der Markt dafür ist gross und es gibt jede Menge Leute, die bereit und in der Lage sind, für so einen Schatz 6- oder gar 7-stellige Summen auszugeben.

Der Verfasser zweifelt nicht daran, dass auch heute noch Funde von Einzelstücken und vielleicht auch Hortfunde in Mecklenburg-Vorpommern und auch in den anderen Bundesländern gemacht werden. Insiderkreise sprechen von "sehr spektakulären Objekten", die in Deutschland längst gemacht worden sind, aber von den Findern versteckt werden. Sie werden aus den dargelegten Gründen nicht abgegeben. Dadurch gehen der Wissenschaft und der Öffentlichkeit unvorstellbare Kunstschätze verloren, die möglicherweise unter der Hand an private Sammler - sicherlich viele davon im Ausland - verkauft werden. Der Wunsch nach Erhaltung der archäologischen Denkmäler führt somit direkt zu ihrer Vernichtung!

Das mag verwerflich sein und findet sicherlich auch nicht die Zustimmung des Verfassers, aber es ist die Realität.

Die weiteren einzelnen Themenkomplexe:

Wie ist die rechtliche Lage in den einzelnen Bundesländern?

Argumente für ein Schatzregal

Argumente gegen ein Schatzregal

Wie ist die Situation in anderen Ländern?

Wie könnte eine vernünftige Regelung aussehen?

Sie dürfen damit rechnen, dass dieser Beitrag noch im Dezember 2012 vervollständigt wird. Vielen Dank für Ihr Verständnis

Anmerkung: Der Plural von "Schatzregal" heisst eigentlich "Schatzregalien"; es gibt umgangssprachlich auch den Plural "Schatzregale"

Die Angaben auf dieser WebSite sind sorgföltig recherchiert worden. Eine Gewähr für ihre Richtigkeit kann allerdings trotzdem nicht übernommen werden. Sollten versehentlich falsche Behauptungen aufgenommen worden sein, ist es nicht nötig, den Verfasser juristisch abzumahnen, sondern es reicht dann ein Hinweis auf den unrichtigen Sachverhalt und der entsprechende Sachverhalt wird korrigiert.

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